Bernd Ohm

Autorenblog

Kategorie: Politik (Seite 2 von 3)

Zu Trump: alles schon gesagt

Man kann dem neuen amerikanischen Cäsar so einiges vorwerfen – sicher nicht, dass er seine Wahlkampfversprechen wie üblich am Tag des Amtsantritts vergessen hätte. Während er die Dekrete unterzeichnet, mit denen der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, die Abschaffung der öffentlichen Förderung von Kunst und Kultur und die Verbannung der Klimaforschung von den Webseiten amerikanischer Behörden eingeleitet wird, sollte man sich einen Augenblick Zeit nehmen, um den griechischen Historiker Polybios zu lesen, der sich vor über zweitausend Jahren mit der Frage beschäftigt hat, wie sich im Verlauf der (ihm damals bekannten) Geschichte verschiedene Regierungsformen entwickelten und wiederum von anderen abgelöst wurden.

Aus dem Werdegang der griechischen Stadtstaaten destillierte er dabei einen Kreislauf, bei dem in anfänglicher Anarchie entschlossene Gewaltmenschen die Initiative ergreifen und als Tyrannen und Könige die Macht ergreifen, um dann von rebellierenden Aristokraten und Oligarchen abgelöst zu werden, die allerdings wiederum der allgemeinen Volksherrschaft Platz machen müssen, wenn sich der demos gegen sie erhebt. Weiter geht es so:

Haben sie dann die einen von ihnen getötet die andern in die Verbannung gejagt, so wagen sie weder einen König an ihre Spitze zu stellen, da sie deren frühere Ungerechtigkeit noch fürchten, noch haben sie den Mut, den Staat einer Schar von Wenigen anzuvertrauen, da ihnen noch deren bisherige Verblendung vor Augen steht, so wenden sie sich denn, da ihnen nur eine einzige Hoffnung ungetrübt bleibt, die zu sich selber, dieser zu, machen die Staatsverfassung aus einer oligarchischen zu einer Demokratie und übernehmen selber die Vorsorge und den Schutz des Gemeinwesens. Und so lange noch einige von denen am Leben sind, welche die Willkür- und Gewaltherrschaft durch Erfahrung kennengelernt haben, halten sie zufrieden mit der nunmehrigen Verfassung die Gleichberechtigung und die Freiheit der Rede in Ehren.

Wenn aber ein junges Geschlecht an deren Stelle tritt und die Demokratie wieder an Kinder und Kindeskinder überliefert wird, dann suchen einige, indem sie wegen der langen Gewohnheit die Gleichberechtigung und Freiheit der Rede nicht mehr für etwas Großes achten, mehr zu gelten als das Volk; hauptsächlich aber geraten die, welche an Vermögen hervorragen, auf diesen Abweg. Wenn solche nunmehr sich nach Ämtern drängen und diese nicht durch sich selber und durch eigene Tüchtigkeit erlangen können, so vergeuden sie Hab und Gut indem sie die Menge auf jede Weise zu ködern und zu verführen suchen. Haben sie diese nun einmal in Folge ihrer unsinnigen Ämtergier empfänglich und gierig nach Geschenken gemacht, dann löst sich auch die Demokratie wieder auf, und an die Stelle der Demokratie tritt Gewalt und Herrschaft der Faust. Denn ist die Menge einmal daran gewöhnt, sich von fremdem Gute zu nähren und ihre Blicke bei ihrem Lebensunterhalt auf die Besitzungen anderer zu richten, und bekommt sie einen hochstrebenden und entschlossenen Führer, der aber durch Armut von den Ehrenstellen im Staate ausgeschlossen ist, so schafft dieser dann eine Herrschaft der Faust, und um ihn geschart schreitet das Volk zu Mord, Verbannungen und neuen Verteilungen des Landes, bis es völlig verwildert wieder einen Zwingherrn und Monarchen findet.

(Quelle, Rechtschreibung und Wortwahl leicht modernisiert)

Es wäre noch zu diskutieren, ob Trump zu denjenigen gehört, »welche an Vermögen hervorragen« und mehr gelten wollen als das Volk (das könnten aber auch die Clintons und ihre Gesellschaftsschicht sein), oder zu den »entschlossenen Führern«, um die herum sich das Volk schart, um die Verhältnisse zum Tanzen bringen (wie man vor ein paar Jahrzehnten zu sagen pflegte). Durch »Armut« zeichnet er sich natürlich nicht gerade aus, aber der Wille zur Umwälzung alles Bestehendem scheint ihm ja nicht abzugehen. Vielleicht spielt er beide Rollen auf einmal.

Wer es noch etwas apokalyptischer haben möchte, darf diese Woche beim Erzdruiden vorbeischauen (nein, nicht der von Reichsbürgern): How Great the Fall Can Be.

Die Leute unter dem großen Himmel

Überrascht bin ich eigentlich nicht. Vor langer Zeit schon, als ich mich für Jack Kerouac hielt und per Anhalter durch die Vereinigten Staaten vagabundierte, habe ich diesen Menschenschlag kennengelernt: herzensgut, hilfsbereit und, solange man ihn nicht reizt, ausgesprochen gutmütig. Aber auch ein bisschen krähwinkelig und oft allzu sehr von der eigenen Vortrefflichkeit überzeugt: Man lebt irgendwo in einem dieser flachen und weiten Bundesstaaten, die die Leute aus New York oder Kalifornien nur vom Drüberfliegen kennen, ist glücklich mit sich selbst und seiner kleinen Welt, während der Rest des Planeten oder sogar der eigenen Nation zu einem schemenhaften Etwas zusammenschnurrt, das ab und zu in Form von kriegszerstörten Häuserruinen oder Rassenunruhen in den Großstädten in den Abendnachrichten auftaucht. Die meisten wussten damals weder, dass es zwei Deutschlands gab, noch hätten sie auf einer Weltkarte Paris oder Rom gefunden.

Wenn es gut läuft, sind diese abgeschiedenen Winkel das Paradies auf Erden. Wenn es nicht so gut läuft, verliert man dort schnell die Geduld. Damals lief es nicht so gut: Die USA befanden sich mehr oder weniger seit dem ersten Ölschock in einer permanenten Wirtschaftskrise, die auch durch die »Reaganomics« nicht wirklich besser wurde, Bruce Springsteen sang herzergreifende Lieder über hoffnungslose Verlierer, die der amerikanische Traum vergessen hatte, und das Sterben der großen Stahlwerke hatte die Epoche eingeläutet, in der immer mehr traditionelle Industriebetriebe das Land verlassen würden.

In jenem Sommer war gerade Wahlkampf zwischen Mondale und Reagan, und mehr oder weniger jeder, der mich mitnahm, kam irgendwann auf Politik zu sprechen. Der »große Kommunikator« hatte damals in Europa keine besonders gute Presse, und dies nicht ganz zu Unrecht: Er hatte in seiner ersten Amtszeit den Kalten Krieg auf eine neue Spitze getrieben (heute wissen wir, dass wir bei Able Archer beinahe alle draufgegangen wären), finanzierte seine ideologiegetriebene Wirtschaftspolitik durch eine absurd hohe Staatsverschuldung und war augenscheinlich schon damals geistig nicht mehr so ganz auf der Höhe. Und trotzdem: Sie liebten ihn einfach. Man gab offen zu, dass sich Ronnie vermutlich morgens zwei unterschiedliche Socken anzog, wenn Nancy nicht aufpasste. Man hatte genauso viel Angst vor einem Atomkrieg wie wir Europäer. Man wusste auch, dass die Trickle-down-Politik nicht funktionierte. Aber – Man, he’s just great…! Dass Reagan im Herbst jenes Jahres mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt wurde und Walter Mondale im Orkus der Geschichte verschwand, war keine große Überraschung.

Ich habe lange darüber nachgedacht, weil mir das damals alles so rätselhaft erschien, und bin heute der Meinung, dass die Leute in den besagten Krähwinkeln in Ronald Reagan eigentlich das Bild liebten, das sie sich von sich selbst machten: zupackend, zukunftsorientiert, arbeitsam, gottesfürchtig, gerecht und auserwählt, die Bürger des Neuen Jerusalem zu sein. Es ließe sich leicht einwenden, dass Reagan dies alles nur spielte und das Ganze ohnehin für jemanden, der arbeitslos, geschieden und ohne Schulabschluss durchs Leben geistert, ein unerreichbares Ideal ist, aber welcher politische Führer verdiente es »groß« genannt zu werden, wenn er nicht in irgendeiner Form ein solches Idealbild verkörpern würde? Für die liberalen, modernen Amerikaner der frühen 1960er war Kennedys »Camelot«-Hofstaat das Ziel aller Träume, auch wenn JFK vielleicht in Wirklichkeit nur ein notorischer Fremdgeher mit Rückenproblemen war, der die ersten Soldaten nach Vietnam schickte. Für die Jungs aus North Platte, Nebraska, reichte 1984 ein ehemaliger Westerndarsteller mit rasanter Haartolle und lockeren Sprüchen bei Mikrofonproben.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass all die Leute, die ich damals kennengelernt habe, und ihre Kinder und Kindeskinder noch dazu gestern für den Kandidaten votiert haben, der ihnen Make America Great Again! zugerufen hat. Auch hier lassen sich tausend Gründe finden, warum Trump an seinen eigenen Ansprüchen scheitern wird, auch hier ist der Graben zwischen Ideal und Wirklichkeit unüberbrückbar tief. Aber er gibt ihnen das Gefühl, wieder diejenigen sein zu können, die sie sein möchten. Wer das absehbar böse Ende verhindern will, muss zuallererst dieses Gefühl ernstnehmen und versuchen, ihm auf vernünftige Weise Raum zu geben. Sonst ist The Donald nur der erste in einer Reihe, die jedes Mal schlimmer wird.

Die Geister Tom Joads

Vor Jahr und Tag schrieb die amerikanische Historikerin Barbara Tuchman einen dieser »populär-historischen« Bestseller, die in den letzten Jahrzehnten hauptsächlich in der angelsächsischen Welt entstanden sind. Die Torheit der Regierungen – von Troja bis Vietnam heißt das nach wie vor uneingeschränkt zu empfehlende Werk, und falls der Verlag mal eine Fortsetzung planen sollte, müssen die Ereignisse der letzten Tage darin unbedingt einen Ehrenplatz finden. So langsam mischen sich ja die ersten Stimmen der Vernunft in das aufgeregte Hin- und Hergeflatter der öffentlichen Meinung (ich empfehle etwa diese exzellente Analyse von Thomas Spahn), und es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass wir es in Wirklichkeit mit einer grandios schiefgelaufenen Palastrevolte Boris Johnsons zu tun haben, der wahrscheinlich mit einem knappen »Remain« gerechnet hat, um dann hinterher mit diesem Ergebnis im Rücken seinen Intimfeind Cameron aus dem Amt zu jagen und in Brüssel neue Sonderkonditionen herausschlagen zu können. Und nu hatter den Salat.

Ob Großbritannien wirklich in den nächsten Jahren aus der EU austreten wird, muss sich erst zeigen. Vielleicht finden die taumelnden Tölpel doch noch irgendeinen Weg, um sich bei wenigstens teilweiser Gesichtswahrung aus der Affäre zu ziehen – die Souveränität des Parlaments, die Nichteinbeziehung der Auslandsbriten, das doch insgesamt sehr knappe Ergebnis, ein neues Referendum wegen des zu erwartenden Wirtschaftschaos, was auch immer. Dadurch würde allerdings nicht die tiefere Ursache für das blamable Wahlergebnis beseitigt, die gleichermaßen den Grund für Johnsons epochale Fehleinschätzung darstellen dürfte: der Verrat an den einfachen Leuten. Weiterlesen

The United States of what …?

Die gegenwärtige Krise der Europäischen Union ist so tiefgreifend, dass man einerseits Lust hat, den ganzen Laden in die Luft zu sprengen, andererseits drängt sich einem dann doch wieder der Ausweg auf, nun erst recht ein vereintes Europa zu schaffen, das dann wenigstens einigermaßen konsistent agieren und die gewaltigen Strukturreformen angehen könnte, die für eine langfristige Rettung der gemeinsamen Währung und die Gewährleistung einer gemeinsamen Außenpolitik nötig wären.

Aber bevor man sich wilden Blütenträumen hingibt, sollte man vielleicht doch noch mal kurz ein wenig nachdenken. Wie würde wohl ein solcher europäischer Superstaat aussehen? Gott sei Dank gibt es das Project for Democratic Union, einen in München und London ansässigen »Think Tank«, der sich bereits vielerlei Gedanken zu dieser Frage gemacht hat. Dahinter steht der irische, in Cambridge tätige Geschichtsprofessor Brendan Simms (angeblich von Schäuble verehrt), der die Zukunft der Union langfristig in den »Vereinigten Staaten von Europa« sieht. Am Ende würde Großbritannien seiner Meinung nach wohl nicht dazugehören, aber den Brexit findet er verfrüht. Erst solle die Euro-Zone einen Bundesstaat gründen, dann könne das Vereinigte Königreich austreten, ohne dass es zu größeren Verwerfungen käme.

Wie dem auch sei – das neue Europa soll dieser Vision nach einen direkt gewählten Präsidenten sowie ein Zweikammerparlament mit Abgeordnetenhaus und Senat nach US-Vorbild bekommen. Auswärtige Angelegenheiten, Bankenaufsicht und Währung wären fürderhin eine reine Unionsangelegenheit, ebenso wie das Kommando über eine einheitliche europäische Armee, deren ausschließliche Dienstsprache – ebenso wie die einzig zulässige Verwaltungssprache – Englisch wäre. Das französische Nukleararsenal würde in die Hände der VSE, Verzeihung, USE übergehen, deren junge Bürger alle verpflichtet wären, ein Jahr Bürger- oder Wehrdienst zu leisten. Außerdem wären alle nationalen Staatsschulden in europäische Schuldverschreibungen zu überführen. Freihandel wäre nur mit »echten Demokratien« erlaubt.

Na ja. Wenn ich ehrlich bin, gefällt mir davon nur der Teil mit dem allgemeinen Bürgerdienst. Weiterlesen

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